• SIS-Datenbank Steuerrecht

    Kann Ihre Steuerrechts-Datenbank,
    was unsere SIS-Datenbank kann?

    • » Online und/oder Offline mit monatlicher Update-DVD
    • » Über 125.000 Urteile und Erlasse, durchgehend mit Leitsätzen
    • » Vollelektronische Handbücher ESt/LSt, KSt, GewSt, USt, AO
    » Einen Monat kostenlos testen

Drucken

EY: Mehrheit der Kommunen rechnet 2021 mit Einnahmeausfällen – sechs von zehn Städten wollen Steuern erhöhen

Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Pressemitteilung vom 21. Januar 2021

  • Gesamteinnahmen der Kommunen gingen durchschnittlich nur um 4,3 Prozent zurück – dank Hilfen von Bund und Ländern
  • Einnahmen aus der Gewerbesteuer sanken 2020 um durchschnittlich 15 Prozent – auch 2021 keine echte Erholung erwartet
  • Mehrheit der Kommunen steigert trotz Corona-Krise Investitionen in Schulen und Digitalisierung
  • Jede dritte Stadt erhöht Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung

Die deutschen Kommunen sind im vergangenen Jahr zumindest finanziell relativ unbeschadet durch die Corona-Krise gekommen. Trotz eines massiven Einbruchs der Einnahmen aus der Gewerbesteuer von durchschnittlich 15 Prozent sanken die Gesamteinnahmen nur um durchschnittlich 4,3 Prozent, während die Ausgaben minimal – um 0,2 Prozent – wuchsen. Das relativ geringe Einnahmeminus ist auf umfassende Finanzhilfen von Bund und Ländern zurückzuführen, die im Durchschnitt zehn Prozent der Gesamteinnahmen der Kommunen ausmachten.

Das sind Ergebnisse einer aktuellen Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY, die auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern beruht.

„Es war wichtig, dass es Bund und Ländern im vergangenen Jahr gelungen ist, die Finanzlage der Kommunen zu stabilisieren – denn die Kommunen sind wichtige wirtschaftliche Akteure und haben als Auftraggeber eine entscheidende Bedeutung für die regionale Wirtschaft“, sagt Prof. Dr. Bernhard Lorentz, Partner bei EY und Leiter des Bereichs Government & Public Sector für Deutschland, die Schweiz und Österreich.

Tatsächlich haben die Kommunen im vergangenen Jahr trotz erheblicher Einnahmeausfälle nicht bei den Investitionen gespart – im Gegenteil: 61 Prozent der Kommunen haben ihre Investitionsausgaben für Schulen erhöht bzw. planen dies für das Jahr 2021. Zusätzliche Investitionen in die IT-Infrastruktur haben 57 Prozent der Kommunen vorgenommen. „Die Corona-Krise hat zu neuen politischen Prioritäten geführt und gerade bei der Digitalisierung und der Ausstattung der Schulen Handlungsbedarf aufgezeigt - und viele Kommunen haben umgehend reagiert und zusätzliches Geld in die Hand genommen, um die Probleme anzugehen“, beobachtet Lorentz.

Schuldenanstieg erwartet – Anteil der Kommunen mit Haushaltsdefizit steigt sprunghaft

Trotz der erheblichen Unterstützungsmaßnahmen durch Bund und Länder dürften die Schulden der Kommunen im Jahr 2020 deutlich gestiegen sein. Damit geht eine längere Phase der Konsolidierung der kommunalen Finanzen zu Ende: Zwischen 2015 und 2019 waren die kommunalen Schulden von 144,2 auf 131,4 Milliarden Euro gesunken, der Anteil der Kommunen mit einem Haushaltsdefizit hatte sich von 44 auf 13 Prozent reduziert. Für 2020 rechnen hingegen 47 Prozent der befragten Kommunen mit einem Haushaltsdefizit. Gleichzeitig soll der Anteil der Kommunen, die einen Haushaltsüberschuss erwirtschaften, von 54 auf 6 Prozent sinken.

„Die Pandemie hat die Kommunen bei ihren Bemühungen um eine finanzielle Gesundung um Jahre zurückgeworfen“, sagt Lorentz. „Und für die kommenden drei Jahre rechnet jede zweite Kommune mit einem weiteren Schuldenanstieg – gerade einmal 18 Prozent gehen davon aus, Schulden abbauen zu können.“

Ausblick: Kommunen müssen sparen und neue Einnahmen generieren

Es spreche einiges dafür, dass die Kommunen mindestens 2021 noch auf weitere finanzielle Unterstützung angewiesen sein werden, sonst drohten erhebliche Einnahmeausfälle bei gleichzeitig hohen Ausgaben. Für das Jahr 2021 rechnen nur 32 Prozent der deutschen Kommunen mit Gewerbesteuereinnahmen auf dem Niveau des Vorkrisenjahres 2019. Die Mehrheit geht von weiterhin verminderten Einnahmen aus, 22 Prozent der Kämmerer rechnen sogar damit, dass die Gewerbesteuereinnahmen mindestens zehn Prozent niedriger ausfallen werden als 2019. „Es ist derzeit noch völlig unklar, wie sich die Konjunktur in diesem Jahr entwickelt“, meint Lorentz. „Aber selbst, wenn es zu dem erhofften Aufschwung ab Mitte des Jahres kommen sollte, wird das aller Wahrscheinlichkeit nach nicht ausreichen, um die schwierige erste Jahreshälfte zu kompensieren. Da sind weitere Einnahmeausfälle vorprogrammiert.“

Ohnehin seien die langfristigen wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie derzeit noch nicht absehbar. Lorentz betont: „Die langfristigen Folgen der Pandemie für die öffentlichen Finanzen werden erheblich sein. Und Bund und Länder werden nicht dauerhaft in der Lage sein, kommunale Finanzlöcher zu stopfen. Alle Beteiligten stehen daher vor schwierigen Jahren und weiteren unpopulären Sparmaßnahmen.“

Angesichts der schwierigen Finanzlage plant eine Mehrheit von 64 Prozent der Städte und Gemeinden, Steuern bzw. Abgaben zu erhöhen. Im Vorjahr lag der Anteil bei 68 Prozent. Teurer werden sollen insbesondere die Müllabfuhr und die Straßenreinigung (bei jeweils 33 Prozent der Kommunen), gefolgt von der Wasserversorgung (32 Prozent) und den Parkgebühren (29 Prozent). Die Grundsteuer soll bei immerhin jeder fünften deutschen Kommunen (21 Prozent) steigen, die Gewerbesteuer bei jeder neunten.

Bei den kommunalen Leistungen ist hingegen kaum noch mit neuen Einsparungen zu rechnen – nur 23 Prozent der Städte und Gemeinden planen neue Einschränkungen des kommunalen Angebots (Vorjahr: 20 Prozent). „Inzwischen sind vielerorts die Möglichkeiten, kommunale Leistungen abzubauen, begrenzt – ein Schwimmbad oder eine Bibliothek lässt sich nur einmal schließen. Viele klamme Kommunen haben ihre freiwilligen Leistungen so stark reduziert, dass an dieser Stelle kaum noch Einsparpotenziale bestehen“, erläutert Lorentz.

EY Kommunenstudie

  • „Vielen Dank für die stets freundliche und konstruktive Betreuung durch Ihr Haus“

    Horst Flick, Groß- und Konzernbetriebsprüfer in Hessen

  • „Irgendwann innerhalb dieser 20 Jahre habe ich es einmal mit einem anderen Anbieter versucht. Das war aber gleich wieder vorbei. Nachher wusste ich SIS erst richtig zu schätzen.“

    Brigitte Scheibenzuber, Steuerberaterin, 84137 Vilsbiburg

  • „Ihre Datenbank ist eigentlich schier unerschöpflich und ich arbeite sehr gern damit. Ein großes Lob für die leichte Handhabung, die vielfachen Suchmöglichkeiten und überhaupt.“

    Ingrid Nigmann, Kanzlei Dipl.-Kfm. Georg-Rainer Rätze, 39112 Magdeburg

  • „Wir benutzen mit größter Zufriedenheit Ihre Datenbank, sie stellt wirklich eine enorme Erleichterung im täglichen Arbeitsleben dar.“

    Schneider, Siebert & Kulle, Partnerschaftsgesellschaft, 60486 Frankfurt

  • „Ich möchte nicht versäumen, Sie für die ‘SteuerMail’ zu loben. Die Aktualität und die Auswahl der Themen ist wirklich sehr gut.“

    Frank Zoller, Rechtsanwalt und Steuerberater, 75179 Pforzheim

  • „Sie haben offensichtlich die Bedürfnisse des steuerberatenden Berufs bei seiner Arbeit richtig eingeschätzt. Die Zuordnung der verschiedenen Dokumente zur jeweiligen Rechts-Vorschrift ist schlichtweg genial. Auch der Hinweis auf weitere Kommentare und Aufsätze ist außerordentlich wertvoll.“

    Willi Besenhart, Steuerberater, 81739 München

  • "Es macht wirklich Spaß mit Ihrer Datenbank zu arbeiten."

    Robert Kochs, Steuerberater, 52074 Aachen

  • "Ich bin sehr zufrieden. Die Datenbank ist äußerst hilfreich, Preis-Leistungsverhältnis stimmt."

    Erika Dersch, Steuerberaterin, 82431 Kochel am See

  • "Bin von Anfang an begeisterter Anwender und möchte SIS nicht mehr missen."

    Harald Dörr, Steuerberater, 63571 Gelnhausen

  • "Die SIS-Datenbank ist hervorragend; m.E. besser als die von den Finanzbehörden in BW verwendete Steuerrechtsdatenbank."

    Wolfgang Friedinger, 89077 Ulm

  • "Sehr gut ist die SteuerMail mit den Anlagen und die Internetseite mit den aktuellen Themen!"

    Karin Pede, IHR-ZIEL.DE GmbH, 91320 Ebermannstadt

  • "Mit Ihrer SIS-Datenbank bin ich seit Jahren sehr glücklich, hat mir schon sehr viel geholfen und der Preis ist nach wie vor sehr zivil für diese feine Geschichte."

    G. Grisebach, Steuerberaterin

  • "Auf vieles kann man verzichten - auf SIS niemals! Herzlichen Glückwunsch zur aktuellen SIS-Datenbank, vielen Dank für Ihren äußerst aktuellen Informations-Service"

    Friedrich Heidenberger, Steuerberater, 90530 Wendelstein

  • "Ihre Datenbank ist konkurrenzlos benutzerfreundlich."

    Godehard Wedemeyer, 47807 Krefeld

  • "Ich bin sehr zufrieden - rundum ein Lob von meiner Seite. Ich nutze die SIS-Datenbank schon seit vielen Jahren und finde sie sehr, sehr gut."

    Reinhard Geiges, Finanzbeamter, 70173 Stuttgart

  • "Herzlichen Dank für die schnelle Antwort. Das funktioniert, wie alles bei Ihnen, wunderbar. An dieser Stelle mal ein großes Lob an das gesamte Team. Ich bin wirklich froh, dass es Sie gibt."

    Uwe Lewin, Geschäftsführer Exacta Steuerberatungs GmbH, 07546 Gera