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BMF: Umsatzsteuer-Anwendungserlass; Änderungen zum 31.12.2020 (Einarbeitung von Rechtsprechung und redaktionelle Änderungen)

Bundesministerium der Finanzen 15. Dezember 2020, III C 3 - S 7015/19/10006 :001 (DOK 2020/1238675)

Bezug: BMF-Schreiben vom 25. September 2020, III C 3 - S 7015/19/10006 :001 (2020/0931204)
TOP 1 der Sitzung USt VI/20

Der Umsatzsteuer-Anwendungserlass berücksichtigt zum Teil noch nicht die seit dem BMF-Schreiben vom 19. Dezember 2019 - III C 3 -S 7015/19/10002 :001 (2019/1084286) -, BStBl I S. 1399, ergangene Rechtsprechung, soweit diese im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlicht worden ist. Außerdem enthält der Umsatzsteuer-Anwendungserlass in gewissem Umfang redaktionelle Unschärfen, die beseitigt werden müssen. Da dieses Schreiben somit lediglich redaktionelle Änderungen des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses ohne materiell-rechtliche Auswirkungen beinhaltet, bedarf es keiner Anwendungsregelung. Auf eine Anpassung der Beispiele aufgrund der Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise vom 29. Juni 2020 (BGBl I S. 1512) wurde aufgrund deren zeitlicher Befristung verzichtet.

I. Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl I S. 846, der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 23. November 2020 - III C 2 - S 7107/19/10004 :008 (2020/1212492), BStBl I Seite xxx, geändert worden ist, wie folgt geändert:

(...)

Auf den Internetseiten des BMF:

Vollständiges BMF-Schreiben [pdf, 95 kB]