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Bundesministerium der Finanzen, Pressemitteilung vom 4.8.2021

Bundeskabinett beschließt Zweiten Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Programme

Unter Leitung von Vizekanzler Olaf Scholz hat das Bundeskabinett heute den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Christine Lambrecht, vorgelegten „Zweiten Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“ beschlossen. Dieser wird nun dem Deutschen Bundestag übersandt.

Der Bericht beschreibt die Bundesprogramme „Demokratie leben!“ (BMFSFJ) und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ (BMI) als tragende Säulen der Präventionsarbeit der Bundesregierung, ebenso wie das gesellschaftliche Umfeld, in dem sie wirken. Es wird aufgezeigt, wie sich die Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements zur Demokratieförderung und Extremismusprävention im Berichtszeitraum entwickelt hat und welche Ansätze besonders zielführend waren.

Im Mittelpunkt des Berichts steht das vom BMFSFJ durchgeführte Programm „Demokratie leben!“, welches sich seit 2017 zu dem mit Abstand finanzstärksten und weitreichendsten Förderprogramm auf Bundesebene entwickelt hat. In dem Programm werden unter anderem 326 lokale Partnerschaften für Demokratie, 16 Landes-Demokratiezentren, 40 zivilgesellschaftliche Organisationen sowie 150 Modellprojekte gefördert, die sich für unsere Demokratie und gegen jede Form von Extremismus einsetzen. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind dabei die Hauptzielgruppe.

Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Programme insgesamt als wirksam erwiesen haben und wichtige Beiträge zur Förderung demokratischen Handelns sowie zur gesellschaftlichen Prävention gegen Extremismus leisten. Es haben sich beispielsweise langfristige zivilgesellschaftliche Netzwerke entwickelt, die eine wertvolle Basis für demokratische Strukturen bilden.

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Vollständige Meldung auf den Internetseiten des BMF: Pressemitteilung vom 4.8.2021