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EU: Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

Amtsblatt der Europäischen Union C 119 vom 29.3.2019
II Mitteilungen
MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION
Europäische Kommission

ERLÄUTERUNGEN ZUR KOMBINIERTEN NOMENKLATUR DER EUROPÄISCHEN UNION

(2019/C 119/01)

auf der Grundlage des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif  (ABI. L 256 vom 7.9.1987, S. 1)

INHALTSVERZEICHNIS
Vorbemerkung
A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze
Abschnitt I
Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
1 Lebende Tiere
2 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
3 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere
4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Abschnitt II
Waren pflanzlichen Ursprungs
6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden
8 Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen
9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze
10 Getreide
11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen
12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Abschnitt III
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
Abschnitt IV
Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
17 Zucker und Zuckerwaren
18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao
19 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren
20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen
21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen
22 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig
23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter
24 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe
Abschnitt V
Mineralische Stoffe
25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement
26 Erze sowie Schlacken und Aschen
27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse
Abschnitt VI
Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen
29 Organische chemische Erzeugnisse
30 Pharmazeutische Erzeugnisse
31 Düngemittel
32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten
33 Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel
34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips
35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme
36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe
37 Erzeugnisse zu fotografischen oder kinematografischen Zwecken
38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie
Abschnitt VII
Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus
39 Kunststoffe und Waren daraus
40 Kautschuk und Waren daraus
Abschnitt VIII
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen
41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder
42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen
43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus
Abschnitt IX
Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren
44 Holz und Holzwaren; Holzkohle
45 Kork und Korkwaren
46 Flechtwaren und Korbmacherwaren
Abschnitt X
Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus
47 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung
48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne
Abschnitt XI
Spinnstoffe und Waren daraus
50 Seide
51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar
52 Baumwolle
53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen
54 Synthetische oder künstliche Filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern
56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren
57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien
59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
60 Gewirke und Gestricke
61 Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken
62 Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken
63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
Abschnitt XII
Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren
64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon
65 Kopfbedeckungen und Teile davon
66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon
67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren
Abschnitt XIII
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren
68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen
69 Keramische Waren
70 Glas und Glaswaren
Abschnitt XIV
Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
Abschnitt XV
Unedle Metalle und Waren daraus
72 Eisen und Stahl
73 Waren aus Eisen oder Stahl
74 Kupfer und Waren daraus
75 Nickel und Waren daraus
76 Aluminium und Waren daraus
78 Blei und Waren daraus
81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus
82 Werkzeuge, Schneidwaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen
83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen
Abschnitt XVI
Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und -tonaufzeichnungsgeräte oder Fernsehbild- und -tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte
84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon
85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte
Abschnitt XVII
Beförderungsmittel
86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege
87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör
88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen
Abschnitt XVIII
Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte
90 Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte
91 Uhrmacherwaren
92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente
Abschnitt XIX
Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör
93 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör
Abschnitt XX
Verschiedene Waren
94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude
95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör
96 Verschiedene Waren

[...]


ABlEU 2019 C 119 S. 1

Zuletzt aktualisiert am Montag, 01. April 2019 11:53

Was Steuer-Profis über die SIS-Datenbank Steuerrecht sagen

„Großes Lob an alle SIS-Verantwortlichen für das sehr gute Handwerkszeug ‚SIS‘.“
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Irgendwann innerhalb dieser 20 Jahre habe ich es einmal mit einem anderen Anbieter versucht. Das war aber gleich wieder vorbei. Nachher wusste ich SIS erst richtig zu schätzen.
Brigitte Scheibenzuber, Steuerberaterin, 84137 Vilsbiburg