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Niedersächsisches FG: Geschäftszahlen 2018

Niedersächsisches Finanzgericht, Presseinformation vom 29.1.2019

Das Niedersächsische Finanzgericht hat die Geschäftszahlen für das Kalenderjahr 2018 vorgelegt.

Die Anzahl der beim Finanzgericht eingegangenen Verfahren hat sich gegenüber dem Vorjahr um 316 Verfahren von 4.738 auf 4.422 Verfahren (Klagen, Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz und Kostensachen) vermindert. Das ist eine Verringerung um rund 6,7%. Auch die Zahl der Erledigungen ist im Vergleich zu 2017 um 291 Fälle (ca. 5,1%) zurückgegangen. Dementsprechend ist auch die durchschnittliche Erledigung der durch die Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Finanzgerichts erledigten Verfahren 2018 auf 99,7 Verfahren (2017: 109,3 Verfahren) um fast 9% zurückgegangen.

Positiv ist herauszustellen, dass die durchschnittliche Dauer der durch Urteil oder Gerichtsbescheid erledigten Verfahren, in denen eine Sachentscheidung ergangen ist, gegenüber 2017 leicht auf jetzt 14,3 Monate (Vorjahr 14,8, Monate) zurückgegangen ist. „Im Jahr 2018 haben sich die Tendenzen aus den Vorjahren verfestigt“, sagt Hartmut Pust, der Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts. „Die Verfahren, die bei uns angebracht werden, entstammen zu einem Großteil den Festsetzungen der Finanzbehörden im Rahmen von Betriebs- und Steuerfahndungsprüfungen. Sie sind in rechtlicher, vor allem aber auch in tatsächlicher Hinsicht oftmals sehr schwierig“, so Pust weiter.

Hervorzuheben ist, dass die durchschnittliche Verfahrensdauer mit 10 Monaten sich etwa auf dem erfreulichen Niveau der Vorjahre stabilisiert hat.

Die Geschäftszahlen für 2018 im Einzelnen ergeben sich aus der Tabelle, die nachstehend zur Verfügung gestellt wird.
 
  201620172018
Neuzugänge
a) Klagen
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe
 
4.126
562
87
4.775
 
4.137
512
89
4.738
 
3.861
503
58
4.422
Erledigungen
a) Klagen
b) Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
c) Kostensachen
Summe
 
4.174
532
83
4.789
 
4.147
544
92
4.783
 
3.988
504
-
4.492
Art der Erledigung (Klagen und vorläufiger Rechtsschutz)
a) Urteil, Gerichtsbescheid, Beschluss
b) Erledigung der Hauptsache
c) Rücknahme
d) andere Erledigungen
Summe
 
1.127
1.364
1.730
199
4.420
 
1.065
1.560
1.812
254
4.691
 
1.013
1.495
1.752
232
4.492
Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Klageverfahren
b) der durch Urteil oder Gerichtsbescheid erledigten Klageverfahren, die nicht zur
    Abweisung als unzulässig geführt haben
 
9,4
 
13,8
 
9,5

14,8
 
10

14,3
Durchschnittliche Verfahrensdauer (in Monaten)
a) der erledigten Verfahren zur Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz
b) der durch Beschluss über Aussetzung der Vollziehung erledigten Verfahren, die
    nicht zur Abweisung als unzulässig geführt haben
Unerledigte Verfahren am 31.12.
a) Klagen
b) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz
c) Kostensachen
d) Sonstige selbständige Verfahren
Summe
 
3,3

4,1

3.214
170
11
3
3.398
 
3,6

4,6

3.204
138
8
4
3.354
 
3,5

4,7

3.075
137
-
4
3.216
Altersaufbau der am 31.12. unerledigten Klageverfahren
> 5 Jahre
> 4 bis 5 Jahre
> 3 bis 4 Jahre
> 2 bis 3 Jahre
> 1 bis 2 Jahre
< 1 Jahr
Summe
 
1
0
14
173
685
2.341
3.214
 
0
0
12
193
751
2.248
3.204
 
0
0
15
219
657
2.184
3.075
Personaleinsatz in Rechtssachen im Durchschnitt des abgelaufenen Jahres
Durchschnittliche Erledigung je richterlicher Arbeitskraft
42,07
113,8
43,78
109,3
45,05
99,7

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