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BMF: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Meldung von Verstößen bei der BaFin

Hinweisgeber (meldende Personen) leisten insbesondere im Rahmen der Finanzaufsicht einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung und Ahndung von Missständen. Die zielgerichtete und sachgerechte Nutzung von Informationen aus Hinweisen, die bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eingehen, ist wichtig, um den möglichen Erkenntnisgewinn aus den Eingaben von Hinweisgebern zu stärken. Im Hinblick hierauf ist es angezeigt, die vorhandenen Prozesse regelmäßig zu überprüfen. Im Rahmen dieser Überprüfung hat sich Optimierungspotential mit Blick auf die bestehenden Prozesse gezeigt, das nun genutzt werden soll. Es ist angezeigt, Hinweisgeber regelmäßig über den Stand der Bearbeitung ihrer Eingabe zu informieren, soweit dies unter Berücksichtigung der besonderen Verschwiegenheitsverpflichtungen der BaFin möglich ist. Hierdurch werden Hinweisgeber bestärkt und ihr wertvoller Beitrag zur Aufdeckung von Missständen sachgerecht gewürdigt. Hinweisgeber werden hierdurch zu weiteren Eingaben oder detaillierteren Ausführungen motiviert.

Zudem ist es zur bestmöglichen Nutzung der sich aus Hinweisen ergebenden Informationen notwendig, die zielgerichtete Zusammenarbeit zwischen der BaFin und anderen Behörden zu verstärken. Hierfür sind entsprechende Regelungen bezüglich der Datenweitergabe und der Zusammenarbeit mit anderen Behörden zu schaffen.

Auf der Internetseite des BMF kann der

abgerufen werden.