SPD-Bundestagsfraktion 20.7.2011, Pressemitteilung 895

Zum drastischen Rückgang von Passagierzahlen bei innerdeutschen Flügen erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker:

Der teils drastische Rückgang von Passagierzahlen im innerdeutschen Flugverkehr zeigt, wie wettbewerbsfeindlich die Luftverkehrsteuer wirkt. Gleichzeitig sind die Passagierzahlen auf grenznahen Flughäfen wie beispielsweise in den Niederlanden um bis zu 72 Prozent gestiegen - zu Lasten der deutschen Flughäfen. Hier zeigt sich auch, dass die Luftverkehrsteuer ökologisch kein Fortschritt darstellt. Sie führt zu Ausweichverkehren: Die Reisenden nehmen jetzt einen Mietwagen, um zu grenznahen Flughäfen zu kommen oder zu Zielen in Deutschland.

Die Luftverkehrsteuer bedroht damit massiv Arbeitsplätze an deutschen Flughäfen und schadet auch der Reisebranche insgesamt: Flugreisen werden teurer, Flüge gestrichen, Flugzeugflotten verkleinert. Statt Steuermehreinnahmen durch die Luftverkehrsteuer kann sich die Bundesregierung auf Mindereinnahmen durch wegfallende Arbeitsplätze und fehlender Unternehmensgewinne einstellen.

Die Bundesregierung darf nicht länger damit warten, die Luftverkehrsteuer in ihrer Wirkung zu evaluieren und Konsequenzen zu ziehen. In den Niederlanden wurde die Luftverkehrsteuer schon nach einem Jahr wieder abgeschafft. Es hatte sich zu einem absoluten Minusgeschäft entwickelt.